Scholien

Eine alte politische Phrase geht aufs Neue um in Europa und steht symptomatisch für die wachsende Polarisierung. Für die einen selbstverständlich, für die anderen «rechtsextrem» – das «Europa der Vaterländer». Sie erklingt als alternative Vision für die Europäische Union aus den Visegrád-Staaten, aber auch aus der FPÖ, der AfD und gar der CSU. weiterlesen

Wir sind es gewohnt, dass kein Politiker unsozial, undemokratisch oder illiberal erscheinen möchte. Die drei gegenteiligen Begriffe sind gewissermaßen sakrosankt. Für Freiheit, Demokratie und Solidarität einzutreten, ist zum Gemeinplatz geworden. weiterlesen

Der Iran weckt Hoffnungen und Ängste. Die Regionalmacht gilt Israel und Saudi-Arabien als grösste Bedrohung, mischt in Syrien und im Libanon militärisch mit und findet sich auf der «Achse der Bösen» als alter Intimfeind der USA. Zugleich ist das wirtschaftliche Potenzial des Landes groß, weite Teile der Bevölkerung wünschen sich eine Öffnung, und Besucher schwärmen von der Gastfreundschaft und der Aufgeschlossenheit der Iraner. weiterlesen

Mitten in einer grassierenden Vertrauenskrise drängen die Sachzwänge zu Entschlossenheit. Sonst drohen scharfe wirtschaftliche Korrekturen in einer Zeit, in der immer mehr Vermögenswerte auf Vertrauen beruhen. weiterlesen

Bislang war die “illiberale Demokratie” ein skeptisches Fremdurteil geblieben. Nur wenige Politiker folgten diesem und zeigten gegen Freiheit oder gar Demokratie Flagge. Vor wenigen Jahren war der Schock gross, als ausgerechnet ein Politiker im Herzen Europas die Schmähung als positives Programm übernahm. Viktor Orbán hatte in seiner Rede vor den Ungarn Rumäniens einen neuen ungarischen Staatsaufbau gepriesen, der auch die Ungarn ausserhalb der nationalen Grenzen umfassen solle. Diese “organisierte Gemeinschaft” werde durch “illiberale Demokratie” gekennzeichnet sein, in der die kollektiven Interessen einer Ethnie über Individualinteressen gestellt werden sollten. Liberalismus bedeute die Herrschaft der wenigen Starken; um die vielen Schwachen zu schützen, müsse man Abstriche bei der individuellen Freiheit in Kauf nehmen. Die aktuelle Massenmigration eignet sich bestens als Vorlage, um diesen Gegensatz deutlicher zu machen und die Polarisierung zu verschärfen. Dabei decken Begriffsverwirrungen auf beiden Seiten die eigentlichen Fragen zu. weiterlesen