Die mediale Aufmerksamkeitsbewirtschaftung benötigt Dramatik, darum ist wieder von Handelskriegen die Rede. Gewiss verdeutlicht das Wort reale politische Gesten. Doch am leichtfertigen Zündeln tragen Medien einen erheblichen Teil der Schuld, auch wenn Journalisten gerne auf einen ungeliebten Präsidenten verweisen. Das Wort vom Handelskrieg ist völlig falsch. Einst bezeichnete man so das zynische Versenken ziviler Schiffe, um «Feindvölkern» durch Embargos zu schaden. Davon sind wir zum Glück entfernt. Handel und Krieg sind Gegensätze, der Handelskrieg ein Oxymoron. Der französische Ökonom Frédéric Bastiat hatte im vorletzten Jahrhundert die Erkenntnis formuliert, dass entweder Güter die Grenzen passieren oder Soldaten.
Tatsächlich haben wir es heute mit Protektionismus zu tun, doch dieser ist keineswegs neu. Neu ist das Dilemma der Kommentatoren, den US-Präsidenten nicht für seinen Handelspopulismus beglückwünschen zu können. So färbt die Abneigung gegen Trump auf den Protektionismus ab und lässt den Freihandel in ungewohnt gutem medialen Licht erscheinen – eine glückliche Fügung in einer unglücklichen Debatte. Sonst ist Protektionismus stets die tiefe Sehnsucht aller Gesellschaftsplaner und Staatsapologeten, die vor allem als Welterklärer in den Medien vor der realen Welt Zuflucht suchen.
Präsident Trump muss seiner Kernwählerschicht, dem von Salonsozalisten verachteten Proletariat, etwas bieten. Protektionismus ist fast immer populär. Es geht um Schutz, um die «eigenen» Interessen des Wir-Kollektivs gegenüber den Fremden, und «hilft» dabei doch «der Wirtschaft». Die Irrtümer sind uralt und werden wohl nie verschwinden. Protektionismus ist ökonomisch stets kontraproduktive Symbolpolitik. Immerhin ist er nicht so dramatisch wie die andere innenpolitisch motivierte Aussenpolitik, der Krieg. Doch jede deutliche Einschränkung des Handels begünstigt den Krieg, da gemeinsame Interessen schwinden und die beschleunigte Verarmung, sofern ökonomische Erkenntnis weiter misslingt, zur Suche nach Schuldigen führt.
Die USA sind und bleiben Vorbild des Freihandels. Die EU, die sich gerne als Freihandelsbündnis tarnt, ist im Vergleich zu den USA ein Zollkartell. Die EU-Zölle auf amerikanische Autos sind viermal so hoch wie die amerikanischen Zölle, ganz zu schweigen vom berüchtigten Agrarprotektionismus der EU. China wird von der EU mit hunderten Klagen überzogen, um europäische Unternehmen vor «Dumping» zu schützen. Die Anreize gehen klar gegen den Freihandel, denn Zolleinnahmen wandern direkt ins EU-Budget. Der grösste Teil des europäischen Protektionismus wächst aber jenseits der Zölle. Sogenannte nichttarifäre Handelshemmnisse sind meist ideologisch verhüllte Diskriminierung ausländischer Produzenten, oft als Ergebnis von Industrielobbying.
Leider geben die USA dem Freihandel aber auch einen schlechten Namen, was Protektionisten in der EU und anderswo ermutigt. Bastiats Devise wurde teilweise auf den Kopf gestellt: Zuerst passieren Soldaten die Grenzen, dann dürfen die Güter passieren. Die zynische Geopolitik der Amerikaner setzte Handel immer schon mit hintergründigen Intentionen, als Druckmittel und Belohnung ein. Grundlage ist die Ausnützung des «privilège exorbitant» (Giscard d’Estaing) der Weltwährung Dollar. Trumps Vorwurf, durch schlechte Handelsbedingungen ausgenutzt zu werden, ist absurd. Manches Handelshemmnis ist Reaktion auf die ungünstigen Währungsbedingungen. Die globale Schieflage zugunsten des Dollar erklärt auch das US-Handelsbilanzdefizit. De facto exportieren die USA ihre eigene Währung anstelle von realen Gütern, was gewiss nicht zulasten des amerikanischen Wohlstandes geht – abgesehen davon, dass diese Form der Wertschöpfung weniger nachhaltig ist als ehrliche Güterproduktion und auch im Inland massive Verzerrungen der Wirtschaftsstruktur nach sich zieht. Diese Verzerrungen, wiewohl unverstanden, haben Teilen der traditionellen Arbeiterschaft und der unteren Mittelschicht die Laune verdorben und damit teilweise Trump zu seinem Wahlerfolg verholfen. Kein Wunder, dass er die monetäre Schieflage lieber übersieht und den Blick auf die Schieflage im Welthandel richtet, die allerdings Grossteils Symptom und nicht Ursache ist. Der vermeintliche «Handelskrieg» ist nur ein Schauplatz eines Währungskrieges.
Chinas «Dumping» ist dem monetären Entwertungswettbewerb geschuldet. Die chinesischen Machthaber haben erkannt, dass sich Marktanteile gegen die Dollarblase nur durch Mitblähen erringen lassen. Tatsächlich besteht die chinesische Wirtschaftspolitik in einer Enteignung der chinesischen Sparer zugunsten chinesischer Exporteure. Nicht die Zielländer der durch verzerrte Währungskurse künstlich vergünstigten Güter sind Opfer dieser Politik, wenngleich natürlich viele Produzenten unter dieser unfairen Konkurrenz erheblich leiden. Es war wieder Frédéric Bastiat, der die falsche Extrapolation von den Produzenten zu nationalen Kollektiven als verheerenden Irrtum enttarnte. In einer satirischen Schrift beschreibt er eine fiktive Petition der Kerzenmacher gegen die Sonne, die entschlossenen Protektionismus gegen deren «Dumping»-Licht fordern und vorrechnen, welche wirtschaftlichen Vorteile ihre Branche und die darin Beschäftigten aus nationaler Verdunklung des Tages ziehen könnten.
Ohne die Ersparnisse aufgrund der vergünstigten chinesischen Waren und der Folgevergünstigungen dank dieser scharfen Konkurrenz wären der amerikanische und der europäische Wohlstand schon längst viel geringer. In den letzten Jahrzehnten war es im Wesentlichen diese Vergünstigung, insbesondere technischer Güter, welche die Geldentwertung teilweise kompensierte. Gewiss ging das zulasten jener Produzenten, die dieser Konkurrenz nicht standhalten konnten. Doch jene innovativen Unternehmen, die Preisdruck aufgrund überlegener Qualität nicht so fürchten müssen, profitieren natürlich in einem Umfeld höheren Wohlstandes und höherer internationaler Arbeitsteilung, zumal auch die Kapitalgüterpreise dank günstigerer chinesischer Alternativen gesunken sind. Alibaba bietet vor allem Zugang zu einer Maschinenschatzkammer. Und dennoch verschob sich der komparative Vorteil Europas noch weiter in Richtung Maschinen und Hochtechnologie.
Durch überraschende Schonung der Europäer soll die EU nun auf Seite der USA gezogen werden, was vor allem geopolitisch motiviert ist. Dabei läuft man in Europa aber Gefahr, zum Kollateralschaden im Übergang zu einer multipolaren Weltordnung zu werden. Chinas Einführung des Terminhandels für Rohöl in Yuan ist ein weiteres Zeichen dieses Prozesses, der China, Russland und Iran als Block gegen amerikanische Weltordnungspläne positioniert.
Das Schöne an echtem Freihandel ist, dass Konsumenten, Produzenten und Investoren all die kollektivistische Hybris der Geopolitik ausser Acht lassen können. Die wahre Grenzenlosigkeit friedlicher Arbeitsteilung ist der falschen Grenzenlosigkeit des militärischen Plattwalzens von Grenzen und der dadurch begünstigten und dann noch subventionierten Massenmigration weit überlegen. Europäer sollten gerade heute aufgrund ihrer Geschichte als Stimmen der Vernunft die Tore der internationalen Arbeitsteilung offen halten. Stattdessen übertreffen die Protektionismusgünstlinge der EU den US-Präsidenten noch weit in Sachen Grobheit: Für den angedrohten Strafzoll wurden Harley-Davidson-Motorräder auserkoren, in dümmstem Kollektivismus als Sündenbock stellvertretend für die amerikanische Identität. Dabei ist protektionistische Symbolpolitik stets ein Schuss ins eigene Bein – auf dem selben Niveau wie Diplomatenausweisungen.
Zuerst erschienen bei: Finanz und Wirtschaft