Scholien

Ein «Europa der Vaterländer»?

20. Oktober 2018

Eine alte politische Phrase geht aufs Neue um in Europa und steht symptomatisch für die wachsende Polarisierung. Für die einen selbstverständlich, für die anderen «rechtsextrem» – das «Europa der Vaterländer». Sie erklingt als alternative Vision für die Europäische Union aus den Visegrád-Staaten, aber auch aus der FPÖ, der AfD und gar der CSU.

Als Schöpfer der Phrase gilt Charles de Gaulle. Tatsächlich bestritt er ...

Freiheit contra Demokratie

14. Oktober 2018

Wir sind es gewohnt, dass kein Politiker unsozial, undemokratisch oder illiberal erscheinen möchte. Die drei gegenteiligen Begriffe sind gewissermaßen sakrosankt. Für Freiheit, Demokratie und Solidarität einzutreten, ist zum Gemeinplatz geworden.

Diese rhetorische Einfachheit der Politik steht ganz ihrer praktischen Schwierigkeit entgegen, dem Bohren harter Bretter, nach Max Weber, die ja gerade deshalb so hart sind, weil sich hehre Prinzipien gegenseitig im Weg stehen und ...

Was vom Iran zu erwarten ist

8. Oktober 2018

Der Iran weckt Hoffnungen und Ängste. Die Regionalmacht gilt Israel und Saudi-Arabien als grösste Bedrohung, mischt in Syrien und im Libanon militärisch mit und findet sich auf der «Achse der Bösen» als alter Intimfeind der USA. Zugleich ist das wirtschaftliche Potenzial des Landes groß, weite Teile der Bevölkerung wünschen sich eine Öffnung, und Besucher schwärmen von der Gastfreundschaft und der Aufgeschlossenheit der Iraner.

Die ...

EU zwischen Hybris und Reaktion

2. Oktober 2018

Mitten in einer grassierenden Vertrauenskrise drängen die Sachzwänge zu Entschlossenheit. Sonst drohen scharfe wirtschaftliche Korrekturen in einer Zeit, in der immer mehr Vermögenswerte auf Vertrauen beruhen.

Der französische Präsident stellt aus dem Elysée-Palast in aller Grandeur den Führungsanspruch, um Vertrauen durch konsequentes Umsetzen der vermeintlich europäischen Vision zu gewinnen.

Seine Ziele sind naheliegende Konsequenzen des Zentralisierungsprozesses, der gerne als Einigungsprozess verkauft wird. Steuervereinheitlichung, grösseres ...

Illiberale Demokratie statt antidemokratischer \"Liberalität\"?

15. Mai 2018

Bislang war die “illiberale Demokratie” ein skeptisches Fremdurteil geblieben. Nur wenige Politiker folgten diesem und zeigten gegen Freiheit oder gar Demokratie Flagge. Vor wenigen Jahren war der Schock gross, als ausgerechnet ein Politiker im Herzen Europas die Schmähung als positives Programm übernahm. Viktor Orbán hatte in seiner Rede vor den Ungarn Rumäniens einen neuen ungarischen Staatsaufbau gepriesen, der auch die Ungarn ausserhalb der nationalen ...