James Watt und das geistige Eigentum – Pionier der heißen Luft?

James Watt gilt als einer der größten Erfinder der Geschichte und einer der Pioniere der Industriellen Revolution. Gelegentlich wird er fälschlicherweise als Erfinder der Dampfmaschine angeführt. Diese Innovation geht allerdings auf den etwa ein Jahrhundert vor Watt tätigen Franzosen Denis Papin zurück. Dessen Erkenntnisse entwickelte der englische Ingenieur Thomas Savery weiter, worauf wiederum der englische […]

James Watt gilt als einer der größten Erfinder der Geschichte und einer der Pioniere der Industriellen Revolution. Gelegentlich wird er fälschlicherweise als Erfinder der Dampfmaschine angeführt. Diese Innovation geht allerdings auf den etwa ein Jahrhundert vor Watt tätigen Franzosen Denis Papin zurück. Dessen Erkenntnisse entwickelte der englische Ingenieur Thomas Savery weiter, worauf wiederum der englische Mechaniker Thomas Newcomen mit seiner Dampfmaschine aufbaute. Eine solche Newcomen-Maschine begann der schottisch-stämmige Watt zu verbessern. Vor allem die Trennung von Kondensation und Zylinder reduzierte die Dampfverluste und erhöhte den Wirkungsgrad beträchtlich. 1769 meldet er auf die zahlreichen Verbesserungen der Dampfmaschine ein Patent an und in den Folgejahren stellt er in der gemeinsam mit seinem Geschäftspartner Matthew Boulton gegründeten Fabrik stets bessere und leistungsstarke Maschinen her, die maßgeblich zur Industriellen Revolution beitragen. In der Folge wird Watt unter anderem zum Ehrendoktor der Universität Glasgow gekürt und gar die SI-Einheit der Leistung nach ihm benannt.

So die gängige Geschichtsschreibung. Die beiden Ökonomen Michele Boldrin und David K. Levine halten einen Großteil dessen für „heiße Luft“ und – um die Metapher weiterzuführen – lassen in ihrem 2010 erschienen Werk „Against Intellectual Monopoly“ ordentlich Dampf ab. Leicht schelmisch – wie überhaupt das ganze informative Buch amüsant geschrieben ist – bezeichnen sie Watt als „auserkorenen Schurken“ ihrer Abhandlung gegen die Monopolisierung sogenannten geistigen Eigentums. Boldrin und Levine behaupten, dass Watt einen großen Teil seiner Energie darauf verwand, rivalisierende Erfinder juristisch zu bekämpfen.

Durch die Hilfe seines reichen und einflussreichen Partners Boulton gelang es Watt, sich bis ins Jahr 1800 patentgeschützte Monopolrechte zu sichern. Watt sei eher ein Bremser als ein Beschleuniger der technischen Entwicklung gewesen. Seine Konkurrenten warteten wohl mit der Veröffentlichung ihrer Innovationen bis zum Ablauf des Wattschen Patents, da ihre Erfindungen – so viel besser sie auch gewesen sein mögen – nicht ohne den patentierten getrennten Kondensator auskamen:

Während der Gültigkeit der Patente Watts kamen in Großbritannien pro Jahr durch Dampfmaschinen etwa 750 PS Leistungsstärke hinzu. In den 30 Jahren nach dem Ablauf der Wattschen Patente wurden pro Jahr etwa 4000 PS hinzugefügt. Außerdem veränderte sich die Treibstoffeffizienz der Dampfmaschinen während des Zeitraums der Wattschen Patente kaum, wohingegen sie sich zwischen 1810 und 1835 schätzungsweise verfünffachte. Nach dem Ende der Wattschen Patente gab es nicht nur eine Explosion in der Herstellung und Effizienz der Maschinen, die Dampfkraft kam auch als treibende Kraft der Industriellen Revolution voll zur Geltung. Dreißig Jahre lang wurden Dampfmaschinen abgeändert und verbessert, während solch entscheidende Innovationen wie die Dampflokomotive, das Dampfschiff und der Dampfreiniger flächendeckende Verwendung fanden. Die Schlüsselinnovation war die Hochdruck-Dampfmaschine – eine Entwicklung, die durch Watts strategische Verwendung seines Patents verhindert wurde.

Die für sogenanntes „geistiges Eigentum“ gewährten Monopolrechte sorgten auch damals schon für komplizierte rechtliche Strukturen. Die verzwickte und verschachtelte Situation der Patentkonkurrenz führt zu zahlreichen Absurditäten. So wurde ironischerweise auch Watt durch ein Patent daran gehindert, mittels einer Kurbel und eines Schwungrads die beste Methode für eine stabile Rotationsbewegung zu verwenden. James Pickard hatte sich diese Verfahrensweise patentieren lassen. Erst nach dem Ablauf dieses Patents konnten Watt und Boulton 1794 dieses System für die Produktion ihrer Dampfmaschinen nutzen.

Watt und Boulton hatten allerdings erst nach dem Ablauf ihrer eigenen Patente wirklich begonnen zu produzieren. Vorher bezogen sie ihre Monopolrenten hauptsächlich durch Lizenzierung an unabhängige Vertragspartner, die die meisten Teile herstellten. Das unorthodoxe Urteil Boldrin und Levines fällt dementsprechend harsch aus. Sie sehen in Watt mitnichten einen heroischen Erfinder, der für die Industrielle Revolution verantwortlich zeichnet:

Watt ist einer der vielen schlauen Erfinder, die in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts daran arbeiteten, die Dampfkraft zu verbessern. Nachdem er der Masse einen Schritt voraus war, blieb er nicht durch bessere Innovation vorne, sondern durch besseres Ausnutzen des Rechtssystems.

Watt verhinderte also jahrelang technische Innovationen durch die ihm zugesicherten Monopolrechte. Als positives Gegenbeispiel hierzu wird Richard Trevithick angeführt. Dieser erfand die erste Hochdruckmaschine und meldete dafür kein Patent an, sondern erlaubte es jedem, der wollte, diese Methode zu kopieren. Seine Erfindung, die ähnliche Effizienzgewinne wie Watts Innovation bescherte, war der Anstoß für eine Phase, in der nach Boldrin und Levine „kompetitiv-kollaborative Innovation“ herrschte. Zahlreiche kleine Verbesserungen verschiedener Tüftler sorgten für eine Periode technologischen und wirtschaftlichen Fortschritts – noch heute bekannt als die Industrielle Revolution.

Ähnlich wie James Watt profitierte ein weiterer bekannter Erfinder vom Patentwesen und zwar Guglielmo Marconi. Der Italiener gilt gemeinhin als Erfinder des Radios. Bei genauerer Betrachtung gab es um 1900 allerdings weltweit einige Erfinder, von denen Marconi lediglich der politisch am besten vernetzte und letztlich erfolgreichste war – ein wiederkehrendes Muster. Neben ihm waren etwa der britische Physiker Oliver Lodge, der Serbo-Amerikaner Nikola Tesla und der Russe Aleksander Popov an der Entwicklung des Radios beschäftigt. Marconi – selbst aristokratischer Herkunft – konnte aufgrund guter Beziehungen in London einige Komponenten zuerst patentieren lassen, die Erfindungen anderer waren. Sein Unternehmen – die 1897 gegründete Marconi Wireless Telegraph Company – gelangte zu raschem Erfolg, sodass bereits zwei Jahre später ein amerikanischer Ableger entstand. Die American Marconi Co. wurde von Größen wie Thomas Edison und Andrew Carnegie unterstützt. Weitere zwei Jahre später gelang es Marconi, erstmals überhaupt Signale über den Atlantik zu senden und zu empfangen, was dann ab 1903 zur beständigen Nachrichtenübermittlung genutzt werden konnte.

Die Geschichte hat allerdings einen großen Haken. Nikola Tesla hatte bereits 1897 einige Radio-Patente eingereicht, die ihm auch im Jahre 1900 genehmigt wurden, was natürlich zur Folge hatte, dass Marconis Patentanträge in den USA zunächst abgelehnt wurden. Warum war der findige Italiener letztlich doch erfolgreich? Marconi und seine potenten Geldgeber wirkten so lange auf das Patentamt ein, bis dieses 1904 einknickte und Marconi das Patent für die Erfindung des Radios ausstellte. Für Boldrin und Levine handelt es sich nur um ein weiteres Beispiel willkürlicher Rechtssprechung unter dem Deckmantel, Innovationen zu schützen:

Die Moral dieser Geschichte ist, dass gleichzeitige Erfindungen häufig sind, sie sind die Regel und nicht die Ausnahme. Die Moral ist, dass das Patentsystem gleichzeitige Erfindungen daran hindert, erkannt zu werden und von der Gesellschaft genutzt zu werden. Und die Moral ist letztlich, dass das Patentsystem Produktionskapazität zerstört, schädliche Monopole schafft und zu guter Letzt Genies wie Aleksander Popov und Nikola Tesla erniedrigt und vernichtet. […] 1943 revidierte der U.S. Supreme Court die frühere Entscheidung des U.S. Patent Office und bestätigte das Radiopatent Teslas. Natürlich war Tesla zu diesem Zeitpunkt bereits gestorben – das war auch der Grund für die Patenterteilung. Die amerikanische Regierung war von der Marconi Company für den Gebrauch ihrer Patente während des Ersten Weltkriegs angeklagt worden. Indem man Tesla das Patent zuerkannte, verlor Marconi seinen Rechtsanspruch, während keine Forderungen von Tesla drohten, der tot war und somit nicht mehr klagen konnte.

Auch an den Gebrüdern Wright lassen Boldrin und Levine kein gutes Haar. Diese hätten ähnlich wie Watt und Marconi hauptsächlich versucht, durch ihr 1902 beantragtes Patent andere am Bau eines Flugzeuges zu hindern. Dieses Bemühen war jedoch weniger erfolgreich, am wenigsten in Frankreich, wo um 1907 die wichtigsten Entwicklungen im Flugzeugbau vorangetrieben wurden.

Auch die amerikanische Automobilindustrie wurde maßgeblich durch Patente in ihrer Entwicklung und Struktur beeinflusst. Genauer handelte es sich um ein so genanntes U-Boot-Patent, ein Patent also, dass lange unter der Oberfläche lauert, um dann aufzutauchen, wenn andere die Erfindung nutzen wollen. Schätzungsweise vierzig bis neunzig Prozent der erteilten Patente dienen allein dem Zweck, „Netze“ auszulegen, um bei zukünftigen erfolgreichen Unternehmern Profite abzufischen.

So ist George Selden vorgegangen, der 1879 die Idee einer „Straßenmaschine“ patentieren lassen wollte. Er nutzte jedoch jeden sich bietenden rechtlichen Spielraum, um das Patent erst 1895 anerkennen zu lassen. In der Zwischenzeit wuchs die „Straßenmaschine“ aus ihren Kinderschuhen und entwickelte sich rasant:

Sobald Seldens Patent 549,160 erteilt war, brachte es Lizenzgebühren von 1,25% vom Verkaufswert eines jeden in den Vereinigten Staaten verkauften Automobils ein. Seldens Monopolmacht hatte einen dramatischen Einfluss auf die Zukunft der amerikanischen Automobilindustrie; es führte de facto zur Neuordnung innerhalb einer deutlich oligopolistischeren Struktur, also noch zu der Zeit, als Selden sein Patent erhielt. Selden hatte sein Patent 1899 einem Syndikat für $10.000 und 20% Tantiemen verkauft, was zur Folge hatte, dass frühe Hersteller ein Kartell gründeten, das Mitgliedschaft und Lizenzen, unter dem Selden-Patent zu produzieren, begrenzte.

Oft findet sich das Argument, dass gerade kleine Unternehmen zu den Nutznießern des Patentschutzes zählen. Tatsächlich führt dieser eher dazu, dass kleine Unternehmen dazu gezwungen sind, aufgrund der Kosten mit einer einzigen Idee Vorlieb zu nehmen, da ein Kampf an allen Fronten mit einem Großkonzern unmöglich wird, der sich hinter einem wahren Patentdickicht schützen kann. Es wird demnach attraktiver für die kleineren Unternehmen, alles darauf zu setzen, vom Großkonzern aufgekauft zu werden, als kleines Patentzweigchen zur Verdickung des Dickichts.

Selbst die Entstehung Hollywoods hängt eng mit „geistigem Eigentum“ zusammen und wurde von „Piraten“ gegründet. 1908 herrschte in der Filmindustrie ein Kartell rund um Thomas Edisons Unternehmen, das von allen Produzenten, Vertreibern und Ausstellern Lizenzgebühren verlangte. Dieses ging sogar so weit, von renitenten, unabhängigen Filmemachern Ausrüstungsgegenstände konfiszieren zu wollen. Eine Gruppe dieser Zahlungsverweigerer setzte sich daraufhin von New York nach Kalifornien ab. Der Westen der USA war damals noch wenig von der Bundesjustiz erschlossen, und so konnten die Filmpiraten wie Fox und Paramount außerhalb der Reichweite Edisons seine Erfindungen nutzen. Als die Justiz imstande war einzuschreiten, waren die 17 Jahre Patentdauer bereits abgelaufen, und in Hollywood hatte sich eine Filmindustrie etabliert.

Ein weiterer Profiteur „geistigen Eigentums“ schlug in seinen früheren Jahren noch ganz andere Töne an. So sprach Bill Gates 1991:

Hätten die Leute verstanden, wie Patente erteilt würden, als die meisten der heutigen Ideen erfunden wurden, und Patente ausgestellt bekommen, befände sich die Industrie heute in einem völligen Stillstand.

All dies bestätigt die Schlussfolgerung von Boldrin und Levine, die „geistiges Eigentum“ als Fehlbezeichnung entlarvt und die bedenkliche Wirkung „geistiger Monopole“ aufzeigt:

Dass Patente in einem Forschungsgebiet oder einer ganzen Branche verwendet werden konnten oder nicht, war niemals das Ergebnis einer spontanen, wohlinformierten und wohlbegründeten Gesetzesentscheidung. Es erfolgte stets stückweise durch die Vermengung von Gerichtsurteilen und kleinen Gesetzesänderungen und stets auf „Nachfrage“ der Branche, die ein Monopol oder „Schutz“ „brauchte“. […] Patentierbarkeit kam stets, nachdem eine Branche bereits entstanden und im Rahmen ihrer eigenen Abläufe gereift war. […] Kann irgendwer auch nur einen einzigen Fall nennen, in dem eine neue Branche wegen des Schutzes durch bestehende Patentgesetze entstand?

Es wäre schon viel Klarheit gewonnen, würde uns die Sprache in dieser Hinsicht nicht derart in die Irre führen. Von „geistigem Eigentum“ zu sprechen, stellt unweigerlich den Bezug zu physischem Eigentum her. Es ist nicht auszuschließen, dass auch hier Sprache gezielt dafür genutzt wurde, eine bestimmte Position durchzusetzen:

Es ist interessant, dass einige französische Anwälte einräumten, dass sie hauptsächlich aus propagandistischen Absichten lieber von „natürlichen Eigentumsrechten“ sprachen, besonders deshalb, weil manche der alternativen Konzepte wie „Monopolrecht“ oder „Privileg“ so unbeliebt waren.

Bemerkenswert ist die Schlussfolgerung von Fritz Machlup, in dessen Studie Argumente gegen Patentgesetze deutlich überwiegen. Dennoch kommt er zu einem neutralen Schluss – der wahrscheinlich dennoch deutlich kritischer ausfiel als das, was den damaligen politischen Diskurs bestimmte:

Hätten wir kein Patentsystem, wäre es unverantwortlich, auf der Grundlage unseres gegenwärtigen Wissens seiner ökonomischen Folgen eine Einführung zu empfehlen. Aber da wir seit langer Zeit ein Patentsystem haben, wäre es unverantwortlich, auf der Grundlage unseres gegenwärtigen Wissens seine Abschaffung zu empfehlen.

Ähnlich argumentiert auch Ludwig von Mises in Human Action, der an den wenigen Stellen, wo er sich zur Thematik des „geistigen Eigentums“ äußert, eher gegen dieses argumentiert, letztlich aber dennoch der dann gängigen These folgte. Diese – noch heute überwiegende – Ansicht stellt den Innovationsgewinn durch Patente über die negativen Aspekte. Der Status Quo und die potentiellen drastischen Auswirkungen einer Änderung scheinen die Denker trotz der Gegenargumente zur Vorsicht zu bewegen. Ein Vergleich zum großen Feld der Geldpolitik drängt sich auf, in dem eine Abkehr von inflationistischen Maßnahmen zweifelsohne über kurz oder lang zu gravierenden Umstellungsschwierigkeiten führen würde. Zu viele berufliche Existenzen, Karriereentscheidungen, Institutionen und Unternehmen wurden darauf ausgerichtet und wären von Veränderungen betroffen.

Auch wenn dies heutzutage sehr wahrscheinlich nicht mehr der Fall ist, so haben Patente in ihrer Anfangszeit tatsächlich Innovation und wirtschaftlichen Fortschritt begünstigt. Nachdem 1474 die womöglich erste Patentgesetzgebung in der Republik von Venedig installiert wurde, hält Fritz Machlup diese unter dem Strich positiven Konsequenzen von Patenten bis etwa 1750 für wahrscheinlich. Einige Patente

gewährten Schutz vor den restriktiven Regulierungen der Gilden und wurden deshalb entworfen, um bestehende Monopolpositionen zu reduzieren und den Wettbewerb zu erhöhen. […] Patente wurden bisweilen damit gerühmt, die Industrie von restriktiven Regulierungen der Gilden und lokalen Behörden befreit und die industrielle Revolution in England begünstigt zu haben. […] Königliche Patentprivilegien wurden manchmal verliehen, nicht um exklusive Rechte zu gewähren, sondern um Erlaubnis zu geben, das zu tun, was unter den bestehenden Regeln untersagt war.

Die Patente sorgten also in jenen historischen Fällen dafür, dass bestimmte innovative Tätigkeiten überhaupt erst legal wurden. Dafür nicht nötig ist allerdings die Exklusivität des Patentrechts. Genauso gut hätten die einschränkenden Regulierungen für jeden und nicht nur für einen Monopolisten aufgehoben werden können.

#### Literatur:

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