Anlässlich des Todestages des Rechtsphilosophen und Ökonomen F. A. von Hayek widmen wir uns einer der vermeintlichen Säulen der Rechtsstaatlichkeit. Wieviel Meinungsfreiheit besteht noch, was gefährdet sie, ist sie überhaupt ein so hohes Gut? Ist “Deplatforming” Zensur? Wie soll man mit Trollen, mit hate speech, mit Gewaltanstiftung umgehen? Ist Europa noch eine Insel höherer Meinungsfreiheit? Was bedeutet diese überhaupt? Welche Rolle spielen Propaganda, “Gaslighting”, “fake news”? Reicht der Gesetzesrahmen weit genug oder zu weit?
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